Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Bedingungen gelten für die Nutzung der Software Eichmeister durch Unternehmen und andere Nutzer in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit. Anbieter ist [BITTE AUSFÜLLEN: Firmenname, Rechtsform, Anschrift].

Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, soweit sie ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.

Der Vertrag kommt mit der Registrierung eines Kontos und der Annahme durch den Anbieter oder mit Abschluss eines individuellen Angebots zustande. Die Darstellung der Tarife stellt kein bindendes Angebot dar.

[BITTE AUSFÜLLEN: Angaben zur Testphase, falls vorgesehen.]

Der Anbieter stellt eine webbasierte Anwendung zur Verwaltung von KI-Systemen bereit: Verzeichnis, Risikoeinordnung, automatisches Änderungsprotokoll und Mandantentrennung. Der jeweilige Funktionsumfang ergibt sich aus dem gewählten Tarif.

Die Anwendung unterstützt bei der Dokumentation. Sie ersetzt keine Rechts- oder Datenschutzberatung und trifft keine rechtsverbindliche Bewertung.

[BITTE AUSFÜLLEN: Verfügbarkeitszusage / Service Level, Wartungsfenster.]

Die Vergütung richtet sich nach dem individuell vereinbarten Angebot. Preise verstehen sich netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

[BITTE AUSFÜLLEN: Abrechnungszeitraum, Zahlungsziel, Zahlungsmittel, Folgen des Zahlungsverzugs, Regelung zur Preisanpassung.]

Der Kunde hält Zugangsdaten geheim, verwaltet die Berechtigungen seiner Nutzer und stellt sicher, dass eingestellte Inhalte keine Rechte Dritter verletzen.

[BITTE AUSFÜLLEN: Mindestlaufzeit, Verlängerung, Kündigungsfrist und -form, außerordentliche Kündigung, Umgang mit Daten nach Vertragsende (Export- und Löschfristen).]

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

[BITTE AUSFÜLLEN: Haftungshöchstbetrag, Regelung zur Datensicherung.]

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten enthält die Datenschutzerklärung. Soweit der Anbieter Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, wird ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO geschlossen.

Es gilt das Recht [BITTE AUSFÜLLEN: Deutschland / Österreich]. Gerichtsstand ist [BITTE AUSFÜLLEN: Ort]. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der übrige Vertrag wirksam.

Stand: [BITTE AUSFÜLLEN: Datum].